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Kritisches Resümee am Tag danach --->

Diese Wahl zum Bundestag 2009 hat gezeigt, dass unsere Demokratie lebendig ist. Ich bin mit dem Ergebnis zufrieden. Der Souverän – das Volk – hat seit langem endlich mal wieder eine Regierung, die es haben wollte. Die Wähler haben sich für eine klare Regierungsaussage entschieden. Der Wähler will eine klare Linie, wer mit wem. Die Vorgänger-Regierung (die Große Koalition) war von niemandem gewählt, sondern entstand aus machtpolitischem, opportunistischem Kalkül. Erfrischend nach dieser Wahl: Klare Verhältnisse! Das Rumgeeiere, die Rätselfragen welche möglichen Koalitionen könnten es denn sein, gab es nach diesem klaren Wählerwillen nicht.

Und noch eine klare Aussage nach der Auszählungen der Stimmen: Die Rechtsextremen wurden n i c h t gewählt. Auch hier ein klares Bekenntnis zu unserer Demokratie.

Damit sage ich nicht, dass diese kommende Regierung meine Wunschregierung ist. Ich bin mit dem Programm und den Zielen dieser Koalition nicht einverstanden. So ist z.B. Atomkraft ist nicht mein Ding.

Und noch einen guten Grund möchte ich anführen, für des Wählers Demokratieverständnis, Verantwortung und Unbestechlichkeit: Die SPD wurde abgestraft und aufgefordert, den Weg der so genannten Neuen Mitte endlich zu verlassen. Das Modell „Schöder-Steinmeier“ ist gescheitert. Wer in der Partei die Zeichen noch nicht erkannt hat, muss demnächst gehen.

War es nicht eine gute Tradition, dass die Verantwortlichen (hier Erdrutsch-Verlierer) in einer Partei zurückgetreten sind, wenn sie das Debakel mitverschuldet hatten.

In dieser Partei will offenbar keiner die Verantwortung dafür übernehmen – noch nicht! Der Auftritt der beiden „Unantastbaren“ am Wahlabend, so weitermachen zu wollen – diesmal in der Opposition - ist für mich ein Armutszeugnis. In dieser Traditionspartei müssen endlich die „Jungtürken“ den Aufstand proben.

Auch hier wird sich zeigen, dass die demokratische Basis sich nicht mehr von den so genannten Machtmenschen gängeln lassen wird. Nach Schröder, Clement nun auch Steinmeier. Es wird höchste Zeit!

Ich sehe zynisch voraus, dass Steinmeier auf halber Strecke, wie sein Freund Schröder, der Partei den Rücken kehren wird und sich bei Gazprom (und den anderen Firmen, bei denen der Igel schon in der Furche wartet) auf die Beraterhonorarliste setzen lassen wird.

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