Das Oldesloer Kulturforum in Person von Initiator Christian P. Schlichte hat am letzten Montag im September die Gelegenheit gehabt, nach persönlicher Einladung durch den SPD Parteivorstand an der Jubiläumsveranstaltung "10 Jahre Bundeskultur" im Jüdischen Museum in Berlin teilzunehmen. Anlass war das zehnjährige Bestehen des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) und des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien.

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In der Pressemitteilung zuvor hatten die Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien Monika Griefahn, der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Jörg Tauss und der Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Thierse u.a. erklärt:

Mit der Schaffung des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) im Jahr 1998 durch Bundeskanzler Gerhard Schröder wurde eine neue Ära eingeleitet. Durch dieses Amt und den neu geschaffenen Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages wurde die Kultur- und Medienpolitik zu einem festen und sichtbaren Bestandteil der Bundespolitik. Der Stellenwert von Kultur und Medien für die Gesellschaft hat sich in der öffentlichen Wahrnehmung erheblich erhöht.

Um diese vielen wichtigen Vorhaben umzusetzen, bedarf es einer deutlichen Stimme für Kultur und Medien. Einer Stimme, die sich in allen Politikbereichen, aber auch auf allen Ebenen, das heißt in den Ländern und in Europa für Kultur und Medien stark macht, wenn es zum Beispiel um die Stärkung der Künstlersozialversicherung, die Verhandlungen zur Beutekunst oder die Sicherung der Qualität des öffentlichen-rechtlichen Medienangebots und den Erhalt der Vielfalt der deutschen Medienlandschaft geht. Wir sehen die wesentliche Aufgabe von Bundeskulturpolitik darin, sich zum Anwalt der Kultur- und Medienschaffenden zu machen. Kultur ist keine Klientelpolitik, Kultur ist Lebensmittel.

Die bisherigen Staatsminister haben das Amt auf ihre je eigene Weise ausgefüllt und geprägt. Wurden unter Michael Naumann wichtige Weichenstellungen vorgenommen, so hat Julian Nida-Rümelin vor allem ordnungspolitische Fragestellungen aufgegriffen und Christina Weiss in besonderer Weise für die Förderung der Künste und der Kulturschaffenden gewirkt.

Auch in der Großen Koalition hat die SPD zusammen mit dem amtierenden Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) viel bewirkt. Insbesondere hat die SPD dafür gesorgt, dass die Haushaltsmittel des Bundes für Kultur und Medien erhöht wurden. Schritt für Schritt haben wir wichtige Projekte umgesetzt, einige davon werden noch bis zum Ende der Legislaturperiode ins Ziel gebracht werden können. Die Kultur- und Medienpolitik ist entscheidend durch sozialdemokratische Positionen geprägt worden.

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Reisebericht: die Veranstaltung vorgelagert, war eine Führung durch das Jüdische Museum, Berlin, das als Ort der Feierlichkeiten diente. Nach einer Forendiskussion zum Thema "Bundeskultur in digitalen Medien" (an der u.a. der Intendant der ARD, der Leiter der Berliniale, der Präsident der Filmhochschule, der Leiter des Deutschlandfunkes teilgenommen hatten), began der Festakt mit einer Eröffnungsrede von Hubertus Heil, SPD Generalsekretär.

Im Anschluss hielt Gerhard Schröder eine Rede über die Motivation, zusammen mit anderen die damals neue Position des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) einzuführen.
Nach einer anschließenden Diskussionsrunde der drei ehemaligen BKM's seitens der SPD - Michael Naumann, Julian Nida-Rümelin und Christina Weiss - einer Darbietung des Bundesjugend-Jazzorchesters und einer Rede des Bundesaußenministers und SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier, schloss der Festakt mit einer weiteren Podiumsdiskussion (diesmal u.a mit Günter Grass) gegen 23 Uhr.

Christian P. Schlichte vom Kulturforum nutzte den Rest des Abends, um mit Kulturschaffenden aus anderen Bundesländern ins Gespräch zu kommen sowie um Michael Naumann, Gesine Schwan, Frank-Walter Steinmeier sowie Franz Müntefering und last but not least Gerhard Schröder seine Visitenkarte zu überreichen verbunden mit einer Einladung, in 2009 oder 2010 zu einer Lesung nach Bad Oldesloe zu kommen.

Franz Müntefering und Michael Naumann sagten spontan zu, mit dem Büroleitern von Gesine Schwan und Frank-Walter Steinmeier steht Schlichte seit letzter Woche in Kontakt, um mögliche Termine im Bundestagswahlkampf zu sondieren.

Fazit: alles in Allem eine gelungene Reise in die Bundeshauptstadt.

Surftipp: DIE ZEIT im Gespräch mit den früheren SPD-Kulturstaatsministern Michael Naumann, Julian Nida-Rümelin und Christina Weiss über Föderalismus, Europa und das Amt: www.zeit.de/online/2008/44/tsp-bundeskulturpolitik-naumann-nida-ruemelin-weiss